Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen der Drylabs GmbH, Straße der Jugend 18, 14974 Ludwigsfelde (nachfolgend „OpenClinic24" oder „wir") und Nutzern der Telemedizin-Plattform OpenClinic24 (nachfolgend „Nutzer" oder „Patient") geschlossen werden.

Abweichende Bedingungen des Nutzers gelten nicht, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungsbeschreibung

OpenClinic24 ist eine digitale Telemedizin-Plattform, die folgende Leistungen anbietet:

• Videosprechstunden mit zugelassenen Ärztinnen und Ärzten
• Ausstellung von elektronischen Rezepten (E-Rezept) über zugelassene Ärzte
• Ausstellung digitaler Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen (AU)
• Ärztliche Beratung zu Lifestyle-Themen (Gewichtsmanagement, Prävention)
• Bereitstellung medizinisch geprüfter Gesundheitsinformationen

Wichtiger Hinweis: OpenClinic24 ist kein Ersatz für eine Notfallversorgung. Bei medizinischen Notfällen wählen Sie bitte den Notruf 112 oder den ärztlichen Bereitschaftsdienst 116 117.

Die ärztlichen Leistungen werden von unabhängig tätigen, approbierten Ärztinnen und Ärzten erbracht. OpenClinic24 stellt die technische Plattform zur Verfügung und tritt als Vermittler auf. Jeder Arzt ist eigenverantwortlich tätig und unterliegt der ärztlichen Schweigepflicht.

§ 3 Vertragsschluss und Registrierung

3.1 Registrierung

Zur Nutzung der Plattform ist eine Registrierung erforderlich. Der Nutzer hat vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Mit der Registrierung gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags ab, das wir durch Freischaltung des Kontos annehmen.

3.2 Buchung einer Konsultation

Die Buchung einer Videosprechstunde stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Behandlungsvertrags dar. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir die Buchung per E-Mail bestätigen oder der Arzt die Konsultation beginnt.

3.3 Mindestalter

Die Nutzung von OpenClinic24 setzt ein Mindestalter von 18 Jahren voraus. Für Minderjährige ist die Einwilligung eines Erziehungsberechtigten erforderlich.

§ 4 Preise und Zahlung

4.1 Preise

Die aktuellen Preise sind auf der Plattform beim Buchungsvorgang ausgewiesen. Alle Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern anwendbar. Privatärztliche Leistungen sind nach § 4 Nr. 14 UStG umsatzsteuerfrei.

4.2 Zahlungsabwicklung

Die Zahlung erfolgt über die auf der Plattform angebotenen Zahlungsmethoden (Kreditkarte, SEPA-Lastschrift, PayPal oder ähnliche). Die Bezahlung ist vor der Konsultation zu leisten.

4.3 Erstattung durch Krankenkassen

Eine direkte Abrechnung mit gesetzlichen Krankenkassen (GKV) ist derzeit nicht möglich. Nutzer können versuchen, Kosten eigenständig bei ihrer Krankenkasse einzureichen; eine Kostenerstattung liegt im Ermessen der jeweiligen Kasse. Privatversicherte (PKV) erhalten auf Wunsch eine privatärztliche Rechnung zur Einreichung bei ihrer Versicherung.

§ 5 Widerrufsrecht

5.1 Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

Verbraucher haben grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Beginnt die Konsultation auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers vor Ablauf der Widerrufsfrist, erlischt das Widerrufsrecht mit vollständiger Erbringung der Dienstleistung (§ 356 Abs. 4 BGB).

5.2 Gebühren bei Stornierung

Bei Stornierung bis zu 24 Stunden vor dem Termin erstatten wir den vollen Betrag. Bei späterer Stornierung oder Nichterscheinen behalten wir uns eine Ausfallgebühr in Höhe von 50 % des Buchungspreises vor.

§ 6 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich:

• Vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu Gesundheitszustand, Medikamenten und Vorerkrankungen zu machen
• Den Arzt über alle für die Behandlung relevanten Umstände zu informieren
• Zugangsdaten sicher aufzubewahren und nicht an Dritte weiterzugeben
• Die Plattform nicht für die Beschaffung von Medikamenten zu missbrauchen, für die keine medizinische Indikation besteht
• Pünktlich zu gebuchten Terminen zu erscheinen

§ 7 Haftung

7.1 Haftung von OpenClinic24

OpenClinic24 haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen. Für leicht fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet OpenClinic24 auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

7.2 Haftung der Ärzte

Die behandelnden Ärzte sind eigenverantwortlich tätig. OpenClinic24 haftet nicht für ärztliche Fehler; die ärztliche Haftung richtet sich nach dem Arzthaftungsrecht. Alle auf der Plattform tätigen Ärzte sind berufshaftpflichtversichert.

7.3 Technische Verfügbarkeit

Wir streben eine Verfügbarkeit von 99 % an, können jedoch keine Unterbrechungsfreiheit garantieren. Ausfallzeiten aufgrund geplanter Wartung oder höherer Gewalt begründen keine Haftung.

§ 8 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten, insbesondere Gesundheitsdaten (besondere Kategorien gemäß Art. 9 DSGVO), erfolgt ausschließlich auf Grundlage der geltenden Datenschutzgesetze und unserer Datenschutzerklärung. Die Datenschutzerklärung ist unter openclinic24.com/en/datenschutz/ abrufbar.

Alle medizinischen Daten werden verschlüsselt auf Servern in Deutschland gespeichert und ausschließlich zum Zweck der Erbringung der gebuchten Leistungen verarbeitet.

§ 9 Kündigung und Kontoschließung

Der Nutzer kann sein Konto jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Löschung erfolgt nach Maßgabe der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen (medizinische Dokumentation: 10 Jahre nach § 10 MBO-Ä). OpenClinic24 kann ein Konto bei Verstößen gegen diese AGB oder bei Missbrauch der Plattform sperren oder schließen.

§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verbraucher im EU-Ausland bleiben zwingende Verbraucherschutzvorschriften des jeweiligen Aufenthaltslandes unberührt.

Gerichtsstand für Kaufleute und juristische Personen des öffentlichen Rechts ist Potsdam.

§ 11 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. OpenClinic24 behält sich vor, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen zu ändern. Fortsetzung der Nutzung gilt als Zustimmung zur geänderten Fassung.